Europa 2021: Zwangsweise auf der Suche nach der verlorenen Zeit?

Bruno Véver

Aktuelles

10. März 2021


Europa wird in das Jahr 2021 starten, das für lange Zeit von tiefgreifenden Veränderungen geprägt sein wird. Es wird nicht mehr darum herumkommen, radikale Reformen durchzuführen, nachdem es diese so lange aufgeschoben oder vergessen hat, um alle Konsequenzen zu tragen.

Good bye Britain

Die erste Änderung war auch die am meisten erwartete. Nach einem anstrengenden und undurchsichtigen Verhandlungsprozess trat das Vereinigte Königreich schließlich aus der Europäischen Union aus.
Die Europäische Union ihrerseits hat bei dieser Scheidung eine ungebrochene Solidarität bewiesen, wo viele eine Spaltung oder noch schlimmer einen Dominoeffekt befürchtet hatten. Der britische Austritt beeinträchtigt zwar das spezifische Gewicht der Europäischen Union. Er hat jedoch den Vorteil, die Dinge klarzustellen: Man kann nicht ungestraft die Butter auf dem Brot haben wollen und gleichzeitig die Renovierung des Sahnehauses blockieren...

Maastricht dringend überarbeitet

Diese Klärung kam zum besten Zeitpunkt. Denn die andere, nicht mehr erwartete Änderung bestand darin, dass ein unwahrscheinlicher Virus die anderen Schlösser, die die Erneuerung blockierten, beseitigt hat. Um die Wirtschaft davor zu bewahren, unter der Last einer historischen Rezession zu versinken (minus 8% im Jahr 2020 für die EU und Frankreich), hat die Europäische Zentralbank die Maastricht-Leinen auf ihre Weise neu verankert und die Vorbehalte des Karlsruher Verfassungsgerichts beiseite gewischt. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat, ohne sich allzu sehr um die Auslegung der Verträge zu kümmern, 1,3 Billionen Euro - das Zehnfache des Jahreshaushalts der EU - für den Aufkauf von Anleihen und Liquiditätsspritzen bereitgestellt.

Die Europäische Union stand dem in nichts nach und brach ihrerseits die Maastricht-Codes, wobei die Krise Kanzlerin Merkel so unkenntlich machte, dass sie als Erste in die von Macron geworfene verbotene Frucht biss, das Projekt der Solidaritätsanleihe, das so lange im Visier einer Siegfried-Linie geblieben war, die ihre Interessen wie ihre Tugend schützte. Der Kommissionspräsidentin, einer von der Übertretung infizierten Landsfrau, blieb nichts anderes übrig, als die Ketzerei um 750 Milliarden zu verschlimmern. Am 21. Juli 2020, der als "Nacht des 4. August" in die Annalen der EU eingehen wird, wurde der Vorschlag nach einem Marathon von einer halben Woche im Großen und Ganzen verabschiedet.

Neue Wege auf dem Sternenteppich

Ein Virus hat also die roten Linien der Verträge verschoben, die so sehr darauf bedacht sind, die Mittel des Zusammenlebens auf den vorrangigen Maßstab der Interessen der Staaten zu beschränken. Aber "Not macht erfinderisch", gaben die 27 schließlich zu. Die Börsen haben von all diesen Umschwüngen profitiert und sich in Paradiese, und seien sie noch so künstlich, begeben, nachdem sie der Hölle nahe waren...
Wie geht es jetzt weiter? Mit dem langfristig verfestigten Euro, einer parallel blockierten Solidarität ohne Schlupflöcher und gemeinsamen Ausgaben, die plötzlich höher sind als die nicht geliehenen Gelder, sieht sich die Europäische Union nach so vielen in Stillstand und Konservatismus verlorenen Jahren zu Bewegung und Innovation gezwungen...

Ein Haushalt 2021-2027 mit doppeltem Boden

Die 27 Mitgliedstaaten bleiben jedoch nicht nur dem praktischen Gebrauch der Weltsprache treu, wenn das Vereinigte Königreich nicht mehr da ist. Auch ein hartnäckiges Parfüm, das die Abwesenden hinterlassen haben, bleibt bestehen. Einige Staaten, die von den einen als genügsam, andere als knauserig bezeichnet wurden, waren wohlhabender und weniger konvertiert als andere.
Die hitzigen Verhandlungen Ende 2020 über den mehrjährigen EU-Haushalt 2021-2027 zeigten dies, indem sie ihn auf 1,074 Billionen Euro beschränkten (die vom Europäischen Parlament durch buchhalterische Umbuchungen kaum auf 1,085 aufgewertet wurden), in der traditionellen Nähe des 1% des BIP, wie der vorherige Haushalt 2014-2020 mit 960 Milliarden.

Zwar müssen die von der Kommission aufgenommenen 750 Milliarden hinzugezählt werden, obwohl die ursprünglich vorgeschlagenen 500 Milliarden Subventionen von den Sparfüchsen beim Marathon im Juli bereits auf 390 reduziert worden waren, wobei die Kredite von 250 auf 360 neu bewertet wurden, um die 750 zu retten.
Die Kreditaufnahme durchbricht zum ersten Mal die Obergrenze von 11 TP2T des BIP, die dem EU-Haushalt auferlegt wurde. Die Gesamtsteuerlast ist dort um ein Drittel niedriger als in Europa und beträgt in Frankreich sogar fast die Hälfte des BIP.

Eine unlösbare Gleichung ohne Innovationen

Ab 2028 müssen die 27 Mitgliedstaaten solidarische Raten zurückzahlen, die sie bis 2058 binden. Und auch wenn die Zinssätze heute niedrig sind, muss der Kredit dennoch in die Bücher aufgenommen werden. Einige Ökonomen oder solche, die als solche bezeichnet werden, wecken gerne das Wunder eines Schuldenerlasses, trotz des Misstrauens und der unheilbaren Brüche, die eine solche Debatte unweigerlich hervorrufen würde, was jegliches Vertrauen zerstören und das Scheitern nicht nur des Aufschwungs, sondern auch der Union selbst sicherstellen würde. Die EZB-Präsidentin erklärte, dass die Schulden zurückgezahlt werden müssten.

Einige werden die offiziellen Worte mildern, indem sie flüstern, dass man sich bereits die Mittel geben muss, um die Fälligkeiten zu erfüllen, selbst wenn man sich dazu entschließen sollte, die Schulden weiter "rollen" zu lassen. Die Kommission hat sich zwar verpflichtet, die Anleihe als nicht erneuerbar zu bezeichnen, aber wie wird die Zukunft in einer Welt aussehen, in der sich die Machtverhältnisse ständig ändern? Jacques Chirac soll gesagt haben, dass Versprechen in der Politik nur diejenigen binden, die sie erhalten. Wird dies auf europäischer Ebene zwangsläufig anders sein? Man könnte auch über François Mitterrand nachdenken: Man muss der Zeit Zeit Zeit lassen. Und man wird vor allem hinzufügen: Aber verschwenden wir sie nicht mehr!

Innovationen zur Aufwertung von Krediten

Nachdem die Eurobonds von der Fiktion zur Realität geworden sind, stellt sich die Frage nach ihrer optimalen Verwaltung durch die Kommission. Mit ihr würde es ein lange umgangenes Projekt verdienen, wieder aktuell zu werden: Sollte man nicht ein europäisches "Schatzamt" schaffen, um in Verbindung mit der EZB dieses gemeinsame Finanz-Engineering besser zu verwalten, auch wenn es logischer gewesen wäre, darüber vorher als nachher nachzudenken?

Man wird sich auch wundern, dass diese europäische Anleihe heute in keiner Weise bei allen Sparern bekannt gemacht wird, als ob sie eine bewachte Jagd unter Eingeweihten der Hochfinanz bleiben sollte. Verpasst die Kommission nicht wieder einmal die Gelegenheit, Europa den Bürgern näher zu bringen?
Die Verwendung der großen Anleihe hätte schließlich eine bessere Debatte verdient. Die Umverteilung der Mittel wird heute durch nationale Quoten geregelt, die vor allem auf die Länder des Südens ausgerichtet sind, was sicherlich Teil des "Deals" war. Ohne diesen Imperativ angesichts der Gesundheitskrise in irgendeiner Weise zu leugnen, der nur durch die 27 ökologischen Anforderungen veredelt wurde, wäre es nicht nützlich gewesen, die Anleihe auch für innovative transeuropäische Investitionen zu öffnen, um auf die gemeinsamen Verzögerungen bei der Integration zu reagieren, was kaum getan wurde?

Innovationen, um den Haushalt neu zu begründen

Das Transplantat der großen Anleihe wird in jedem Fall und sehr nachhaltig den Haushaltsausgleich stören. Ab 2027 muss ein Haushalt für 2028-2034 verabschiedet werden, der alle solidarischen Verpflichtungen zur Rückzahlung der 2028 beginnenden Fälligkeiten enthält. Dies wird sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite zu entsprechenden Reformen führen.
Was die Haushaltseinnahmen betrifft, so werden wir nur wenige Jahre Zeit haben, um die Eigenmittel neu zu begründen und zu erhöhen, ohne die Gesamtsteuerlast in einem Europa, das bereits Weltmeister ist, zu erhöhen. Unsere Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität werden es stattdessen erforderlich machen, diese Last durch Größenvorteile zu verringern und gleichzeitig eine steuerliche Annäherung zwischen den Ländern einzuleiten, die heute noch brach liegt.
Die 27 Mitgliedstaaten haben bereits einen vorläufigen Steuerkalender skizziert, der u. a. Plastik, Kohlenstoffemissionen, digitale Technologien, Finanztransaktionen und Unternehmensbesteuerung umfasst. Auch die "gafa" und andere Internetgiganten sind im Visier, die bislang die klaffenden Lücken in unserem Steuerchaos genutzt haben, um sich möglichst billig zu bereichern. Diese Entscheidungen werden zwar Einstimmigkeit erfordern, weshalb man bislang gescheitert ist. Da nun aber alle Staaten solidarisch für die Anleihe haften, werden diese Einstimmigkeiten morgen nicht mehr unerreichbar sein!
Was die Ausgaben betrifft, so kann man nicht länger darauf verzichten, nationale Ausgaben, die doppelt anfallen, zu geringeren Kosten und besserer Effizienz zu vergemeinschaften, obwohl eine glaubwürdige Integration entsprechende Mittel erfordert: europäische Sicherheit und Verteidigung, einheitliche Zollverwaltung, gemeinsame Fragen in Bezug auf Polizei, Justiz, Zivilschutz, Unterstützung für neue Technologien (Digitaltechnik, Robotik, Biotechnologie, Umwelt). Die 27 Mitgliedstaaten haben einen besonderen Schwerpunkt auf die Klimafrage gelegt, aber man wird den anderen gemeinsamen Prioritäten nicht ausweichen. Wird man sich endlich dazu entschließen, ein europäisches Haushaltsinstitut einzurichten, um mit der Bewertung von Größenvorteilen, der Ausrichtung von Projekten und der Festlegung von Prioritäten zu beginnen?

Innovationen zur Ankurbelung des Wachstums

Eine solche Neuordnung des EU-Haushalts würde es bereits ermöglichen, das Wachstum erheblich zu fördern, das Europa dringend benötigt, um seine Verschuldung auf verschiedenen Ebenen zu bewältigen und abzubauen und um im globalen Wettbewerb wieder an Bedeutung zu gewinnen. Um dies zu erreichen, wird man aber auch nicht um eine grundlegende Neuausrichtung einer Reihe von gemeinsamen Politiken herumkommen, wie sie heute von der Europäischen Kommission durchgeführt werden.

Die europäische Wettbewerbspolitik sollte bei diesen Reformen ganz oben auf der Liste stehen. Angesichts einer ebenso unumgänglichen wie aggressiven Globalisierung muss sie sich künftig nicht mehr darauf konzentrieren, die Entstehung und den Erfolg europäischer Champions abzuschrecken, sondern im Gegenteil zu fördern, wobei sie dies durch eine bessere Unterstützung der Intensivierung transnationaler Netzwerke von Zulieferern mit KMU flankieren muss.
Es ist also höchste Zeit, alle Lehren aus der tragischen Deklassierung der europäischen Unternehmen im weltweiten Wettbewerb um neue Technologien zu ziehen. Trotz der verdienstvollen Bemühungen der Kommissare Davignon und Bangeman seit den fernen 1980er Jahren, diese Unternehmen um Zukunftsprojekte herum zu gruppieren, hat die blinde Sturheit der Generaldirektion Wettbewerb der Kommission diese Zusammenschlüsse auf das "vorwettbewerbliche" Stadium beschränkt und sie auf operativer und industrieller Ebene abgeschreckt, hat direkt dazu beigetragen, die Europäer von den neuen Giganten auszuschließen, die heute in der globalisierten Welt des Internets, des Online-Handels, der Flachbildschirme, der Smartphones, der Roboter und anderer vernetzter Werkzeuge das Sagen haben, während sie gleichzeitig in so vielen Fällen gezwungen waren, ihre eigenen Patente und sogar ihre eigenen Marken an Amerikaner, Chinesen, Koreaner oder andere zu verkaufen!
Was die gemeinsame Außenhandelspolitik betrifft, die heute weitgehend nach allen Winden offen ist, so ist es ebenso unerlässlich, sie jenseits der allzu oft trügerischen und künstlichen Suche nach Gegenseitigkeit künftig auf der Grundlage der vorrangigen strategischen, technologischen und sicherheitspolitischen Interessen Europas zu schlichten, wie es die USA, China und andere ohne Gewissensbisse tun.

Innovationen, um Vertrauen zurückzugewinnen

Bei allen Verdiensten der großen Anleihe, die einen ebenso großen wie unerwarteten Schritt nach vorn für das europäische Aufbauwerk ermöglicht hat, bleibt eine Frage, von der die weitere Entwicklung abhängen wird: Werden die neuen Verpflichtungen, sowohl buchhalterischer als auch rechtlicher Art, die unsere solidarisch verschuldeten Staaten nunmehr binden, ausreichen, um sie zu zwingen, wohl oder übel die verlorene Zeit aufzuholen?
Die Antwort auf diese Frage wird natürlich das Schicksal der letzten Chance bestimmen, die Europa gegeben wird, um seine Integration wieder in Gang zu bringen, zu vervollständigen und dauerhaft zu sichern, d. h. um sich in der Globalisierung zu behaupten und das Vertrauen der Europäer zurückzugewinnen.

NEWSLETTER DER YUSTE AKADEMIE NR. 3. März 2021







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